Liebe Norderinnen,
liebe Norder !
Am 26. September entscheiden Sie über die Zukunft unserer Stadt Norden. An diesem Tag findet die Stichwahl zur Bürgermeisterwahl statt.
Wie wollen wir in Zukunft mit den großen Herausforderungen und Problemen in unserer Stadt umgehen? Sie haben es in der Hand!
ICH KANDIDIERE FÜR DAS AMT DES BÜRGERMEISTERS IN NORDEN, UM GEMEINSAM MIT IHNEN UNSERE ZUKUNFT ZU GESTALTEN:
Mit Vorstellungskraft und frischen Ideen, intelligenten Konzepten und dem Willen zur Entscheidung und Gestaltung. Um die richtigen Entscheidungen für unsere Stadt Norden zu treffen, braucht es gleichermaßen Herz und Mut.
Ihr
Florian Eiben
Im Haushalt der Stadt Norden wurde für das Jahr 2021 ein Corona-Hilfs-Fonds für Vereine, in Höhe von 50.000 Euro, eingerichtet. „Dieses Geld soll genutzt werden, um Norder Vereine zu unterstützen, die durch die Coronapandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind“ so SPD-Bürgermeisterkandidat Florian Eiben. „Dieses Geld soll durch eine Richtlinie an Vereine ausgezahlt werden, sofern die Vereine bei der Stadt Norden einen Antrag auf Unterstützung stellen und darlegen, welche wirtschaftlichen Schwierigkeiten durch die Coronapandemie im Verein entstanden sind“ so SPD-Fraktionsvorsitzende Julia Feldmann.
Die Richtlinie wird nun in den politischen Gremien entwickelt, deswegen ist es aus Sicht der SPD wichtig zu Wissen, welche tatsächlichen Bedarfe in unserer Stadt bestehen und welche Vereine anspruchsberechtigt sein sollten. „Wir bitten daher die Vereine in Norden um Mithilfe, damit wir ihnen in dieser schwierigen Zeit direkt helfen können“ so Florian Eiben.
Konkret bittet der SPD-Bürgermeisterkandidat darum, dass „mir die Vereine mit Sitz in Norden mitteilen, in welcher Höhe der Verein finanzielle Unterstützung durch die Stadt Norden benötigt, für welchen Zweck die Gelder verwandt werden sollen, ob der Verein schon eine Förderung durch Landes- oder Bundesmittel erhalten hat, in welchem Bereich der Verein tätig ist und ob er vom Finanzamt als gemeinnützig nach § 52 Abgabenordnung anerkannt wurde“. Dieses kann ganz unkompliziert per Mail an florian.Eiben@norden.de gesendet werden.
Eiben und Feldmann weisen ausdrücklich darauf hin, „dass es sich hierbei nur um einen Aufruf der Norder SPD handelt, damit wir eine Übersicht über die (finanziellen)Probleme in den Norder Vereinen erhalten, um dieses direkt in die Beratungen zur Richtlinienerstellung mit einfließen lassen zu können“. „Uns liegen die Norder Vereine, ob groß oder klein, am Herzen und wir wollen, dass alle Vereine mit ihrem ehrenamtlichen Engagement in unserer Stadt sicher durch diese Krise kommen und uns noch lange erhalten bleiben“ so Bürgermeisterkandidat Florian Eiben. „Welche Vereinsform und in welcher finanziellen Höhe Vereine, nach Antragsstellung bei der Stadt Norden, eine Förderung erhalten können, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden“ so Julia Feldmann abschließend.
Bürgermeisterkandidat Florian Eiben fordert kostenlose Fahrten zum Impfzentrum nach Georgsheil
„Die letzten Tage erreichen mich immer mehr Anfragen von besorgten Bürgern in unserer Stadt, wie sie zum Impfzentrum nach Georgsheil kommen sollen“ berichtet SPD Bürgermeisterkandidat Florian Eiben. „Viele Menschen in unserer Stadt sind körperlich, altersbedingt oder finanziell eingeschränkt oder besitzen kein Auto, um nach Georgsheil zum Impfzentrum zu kommen“ so Eiben weiter. „Hier müssen wir schnell und unbürokratische Abhilfe schaffen und den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sicherstellen“ ist die eindeutige Forderung des Bürgermeisterkandidats.
Aus diesem Grund hat Eiben einen Dringlichkeitsantrag für die nächste Sitzung des Verwaltungsausschusses und des Rates im Januar gestellt der vorsieht, dass die Stadt Norden 50.000 Euro für die kostenlosen Fahrten zum Impfzentrum zur Verfügung stellt. „Die Fahrten sollen durch Mietwagen- und Taxiunternehmen aus unserer Stadt durchgeführt werden“ so Eiben. „Damit unterstützen wir die angeschlagene Taxi- und Mietwagenbranche wirtschaftlich, sichern Arbeitsplätze und stellen den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sicher“ so Eiben weiter.
„Ziel muss es sein, dass alle Menschen in unserer Stadt, die sich Impfen lassen möchten, auch die Chance dazu erhalten und nicht aufgrund von Alter, finanziellen Möglichkeiten oder Immobilität ausgeschlossen werden“ so Eiben weiter.
19.12.2024 17:51 Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen
Das Bundesverfassungsgericht ist ein unverzichtbarer Pfeiler unseres Rechtsstaats. Mit der beschlossenen Grundgesetzänderung haben die demokratischen Fraktionen im Bundestag nach vertrauensvollen Verhandlungen die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts in unserer Verfassung fest verankert und die Resilienz des Gerichts nachhaltig gestärkt, sagt Dirk Wiese. „Das Bundesverfassungsgericht hat sich in den vergangenen 75 Jahren zu einem unverzichtbaren Pfeiler unseres Rechtsstaats… Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen weiterlesen
18.12.2024 21:46 Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft
Die heutige Einigung zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes schützt über 120.000 Arbeitsplätze in Deutschland. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix hätte sich trotzdem mehr gewünscht. „Mit der heutigen Einigung im Ausschuss für Kultur und Medien zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes haben wir ein entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft gesetzt. Dieses Gesetz sichert nicht nur die Rechtsgrundlage für… Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft weiterlesen
18.12.2024 21:44 Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss
Das ist die gelebte Zeitenwende des Bundeskanzlers Heute hat der Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro ausmachen. SPD-Haushälter Andreas Schwarz dankt dabei vor allem dem neuen Bundesfinanzminister. „Heute haben wir im Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20… Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss weiterlesen
08.12.2024 18:31 Schienennetz und Korridore müssen saniert werden
Die Union hält die Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss auf. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller spricht von politischen Machtspielen. „Dass die Union die wichtige Vorlage für den Nachtrag zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Sanierung der Bahninfrastruktur im Verkehrs- und Haushaltsausschuss abgesetzt hat, ist enttäuschend… Schienennetz und Korridore müssen saniert werden weiterlesen
01.12.2024 21:03 Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz
Am 30.11.24 im Willy-Brandt-Haus Die ganze Rede als Video – https://www.spd.de/komm-in-unser-team?utm_campaign=kampa25&utm_source=nl&utm_medium=email Ausschnitte der Rede >> Liebe Genossinnen und Genossen, am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Jetzt bleiben uns noch genau 85 Tage! Wir haben keine Zeit zu verlieren. Wir müssen jetzt raus ins Land. Es geht um verdammt viel! Wir stehen vor einer fundamentalen Entscheidung für unser… Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz weiterlesen
Ein Service von websozis.info